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Zentrale Kontaktstelle nach dem Digital Services Act - DSA (Verordnung (EU) 2022/265)

Unsere zentrale Kontaktstelle für Nutzer und Behörden nach Art. 11, 12 DSA erreichen Sie wie folgt:

  • E-Mail: servus@alphanodes.com
  • Die für den Kontakt zur Verfügung stehenden Sprachen sind: Deutsch, Englisch

Informationen über die Moderation und Beschränkung von Inhalten des Kunden bei Inanspruchnahme von Managed Application Hosting-Leistungen

Im Folgenden informieren wir Sie über eingerichtete Maßnahmen zur Moderation und Beschränkungen von Inhalten im Rahmen der von uns erbrachten Managed Application Hosting-Leistungen gegenüber unseren Vertragspartnern (nachfolgend: Kunden).

Wenn Sie als Kunde unsere Angebote nutzen und dabei Inhalte (Text-, Bild- Audio- oder Video- Beiträge) in unseren Online-Angeboten speichern, hochladen oder posten, sind Sie als Kunde allein für diese Inhalte verantwortlich und müssen die nachfolgenden Regeln beachten.

1. Welche Inhalte sind verboten?

Sie dürfen keine Inhalte auf unseren Online-Angeboten speichern, hochladen oder posten, die gegen das geltende Recht oder gegen die zwischen uns geschlossenen Verträge verstoßen. Sie dürfen insbesondere nicht:

  • beleidigend, rassistisch, gewaltverherrlichend oder-verharmlosend, volksverhetzend, rechtsextremistisch, diskriminierend verfassungsfeindlich, jugendgefährdend, pornografisch sein;
  • gegen das Straf- oder Ordnungswidrigkeitenrecht verstoßen;
  • gegen die mit Ihnen geschlossenen Verträge oder AGB verstoßen;
  • gegen die Rechte Dritter (z.B. Marken- und Urheberrechte) verstoßen;
  • gegen das Wettbewerbsrecht verstoßen
  • gegen Gesetze oder die guten Sitten verstoßen;
  • Schadsoftware oder Schadcode enthalten;
  • gegen sonstige von uns auferlegte Regeln oder Vorgaben (z.B. Netiquette) verstoßen.

2. Wie werden die Inhalte überprüft?

Die Moderation und Beschränkung von Nutzerinhalten erfolgt auf gängiger Basis der Inhaltsmoderation für Hosting-Leistungen und berücksichtigt das gesetzliche Leitbild der Haftung für unzulässige Fremdinhalte nach Kenntniserlangung („Notice and take down“) gemäß § 10 Tele-mediengesetz (TMG).

3. Was passiert mit verbotenen Inhalten?

Wenn wir eine Meldung erhalten, oder Kenntnis über unzulässige Inhalte, werden wir den für den Inhalt verantwortlichen Kunden kontaktieren mit der Aufforderung der:

  • Sperrung: der betroffene Inhalt soll zunächst unverzüglich gesperrt werden
  • Stellungnahmefrist: wir räumen dem Kunden eine angemessene Frist zur Stellungnahme / oder Abgabe einer Gegendarstellung ein
  • Abschließende Entscheidung: Sofern der Kunde Stellung bezieht, werden wir den Sachverhalt auf Grundlage der vorhandenen Informationen bewerten und welche Maßnahmen wir ergreifen.

Hierbei sind insbesondere folgende Maßnahmen möglich:

  • Wir behalten uns vor nach Fristablauf und nach fehlender Stellungnahme den Zugriff des Kunden vorübergehend zu sperren, bis das Problem durch den Kunden behoben wurde, oder durch den Kunden eine Stellungnahme oder Gegendarstellung abgegeben wurde (Rechtsgrundlage: § 10 TMG, Abschnitt 5 unserer Service-Vereinbarungen Managed Application Hosting).
  • Ordentliche oder außerordentliche Kündigung des Vertrags.
  • Strafanzeige oder Anzeige beim Ordnungsamt (sofern eine Straftat, die eine Gefahr für Leib, Leben oder Sicherheit einer Person im Raum steht, müssen wir diese aus gesetzlichen Gründen melden).

Wir wägen unsere Entscheidungen sorgfältig ab. Die Folgemaßnahmen werden verhältnismäßig sein. Das bedeutet, dass wir immer die mildeste, dem Verstoß angemessene Maßnahme auswählen werden. Hierbei berücksichtigen wir insbesondere

  • die Schwere des Verstoßes
  • die Anzahl und den der Gesamtverstöße
  • potenzielle Auswirkungen auf unsere Dienste und unsere Nutzer und sonstige Dritte
  • das Gesamtverhalten des Nutzers (z.B. dessen Einsichtsfähigkeit hinsichtlich des Verstoßes)
  • Verschulden (Vorsatz, Fahrlässigkeit)
  • Motive des Verstoßes (soweit erkennbar)
  • Einlassung des Nutzers (sofern vorhanden)

Unseren Kunden werden wir über das Ergebnis unserer Bewertung informieren; eine solche Information erfolgt nicht, soweit wir sie aus rechtlichen Gründen nicht erteilen dürfen (z.B. laufende polizeiliche Ermittlungen).

4. Wie können rechtswidrige Inhalte gemeldet werden?

Wenn Sie rechtswidrige Inhalte in unserem Online-Angebot finden oder einen dahingehenden Verdacht haben, können Sie uns das jederzeit mitteilen. Unsere Kontaktdaten finden Sie in unserem Impressum. Alternativ nutzen Sie unser Kontaktformular. Ihre personenbezogenen Daten werden nicht an den Urheber der gemeldeten Information weitergegeben. Folgende Informationen sind für eine weitere Berarbeitung der Anfrage zwingend notwendig:

  • benennen Sie die aus Ihrer Sicht rechtswidrige Information und begründen Sie, warum Sie diese als rechtswidrig ansehen.
  • teilen Sie mit, wo sich dieser Inhalt befindet (z.B. genaue URL-Adresse sowie weitere zweckdienliche Informationen zur Ermittlung des Inhalts).
  • geben Sie Ihren vollständigen Namen und Ihre E-Mail-Adresse bzw. den Namen und die E-Mail-Adresse der Organisation, für die Sie die Meldung durchführen.
  • hinterlassen Sie eine Bestätigung, dass die in der Meldung enthaltenen Angaben und Ausführungen richtig und vollständig sind.

Hinweis: Wenn wir eine Meldung nach dem Art. 16 DSA erhalten, werden alle damit verbundenen personenbezogenen Daten zweckgebunden zur Überprüfung und korrekten Bearbeitung der Meldung von uns verarbeitet. Das umfasst auch personenbezogene Daten der meldenden Person, sofern diese angegeben wurden (z.B. Namen, E-Mail-Adressen). Die personenbezogenen Daten aus der Meldung werden zweckgebunden verarbeitet und nach Wegfall des Verarbeitungszwecks gelöscht. Die Datenverarbeitungen erfolgen auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO in Verbindung mit Art. 16 Digital Service Act (DSA). Sie haben jederzeit das Recht, unentgeltlich Auskunft über Herkunft, Empfänger und Zweck Ihrer gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten. Ihnen steht außerdem ein Recht auf Widerspruch, auf Datenübertragbarkeit und ein Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu. Ferner können Sie die Berichtigung, die Löschung und unter bestimmten Umständen die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten verlangen. Details entnehmen Sie unserer Datenschutzerklärung auf dieser Website.

Stand: August 2024